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Folgende Beschwerden sind bei uns eingegangen die ein Bürger uns gesendet hat. Die Stadt hat ihm noch nicht geantwortet.

Guten Tag Herr Bürgermeister,

 

soll auf den Treppen zur Stadthalle eine Wildkräuterwiese als Biotop angelegt werden?

 

Oder warum läßt man das Umfeld der Stadthjalle seit Wochen so vergammeln?

 

Wenn erst jemand auf denPflanzen ausrutscht und sich einen Oberschenkelhalsbruch zuzieht, dann ist das Geschrei groß und die Stadt kann wieder zahlen weil sie ihrer Verkehrssicherungspflicht nicht nachkommt.

 

Oder soll der BGM bei der Eröffnung des Festplatzes selber drauf ausrutschen.

 

Es wäre an der Zeit, dasWildkraut so schnell wie möglich zu entfernen.

Das müssen die für die Stadthalle verantwortlichen auch schon längst gesehen haben. Warum veranlassen diese Leute nichts?

 

 

 

 

Von Troisdorf geht Krieg aus

In seinem Friedenslied ,,Traum vom Frieden“ singt Hannes Wader: ,,Ich sah im Traum
dies Menschenheer/ bewaffnet wie zur Schlacht /in dichten Reihen aufgestellt um einen tiefen Schaft./ Und auf ein Zeichen warfen sie all ihre Waffen ab./ Granaten, Bomben stürzten 1000 Meter tief hinab./Bald war der Schacht gefüllt mit Kriegsmaschinen bis zum Rand/ und Menschen aller Rassen standen lachend Hand in Hand.“
Doch woher kommen alle diese Waffen eigentlich? Aus Amerika, Afrika oder ,,dem Ausland“? Nein, sie werden genau vor unserer Haustür still und heimlich produziert. Keine 5 Minuten Fußweg von der Stadtverwaltung entfernt, befindet sich auf einem Teil des Geländes der ehemaligen Dynamit Nobel die Firma DynITEC GmbH. Ihr Ziel ist nach eigenen Angaben ,,basierend auf jahrzehntelanger Erfahrung im Umgang mit energetischen Materialien am Standort Troisdorf (…) die Versorgungssicherheit der wehrtechnischen Industrie in Europa mit diesen Produkten sicherzustellen.“ Doch was sind ,,diese Produkte“? Ein Blick in die Historie dieses Unternehmens zeigt, dass es am 1.10.2002 aus der ,,Dynamit Nobel GmbH Explosivstoff- und Systemtechnik“ hervorgegangen ist. Die Produktpallette reicht von Zünd- und Anzündmitteln, welche Verwendung in Handgranatenzündern oder Mörsermunition finden, über Zündsysteme für polizeilichen und militärischen Aufgabenbereich, privilegierte Kunden sind hier die Bundeswehr und die niederländische Armee, bis hin zu ,,energetischen Materialien“ wie energetischen Weichmachern, welche den Explosivstoffen bzw. den Vorprodukten zuzuordnen sind. Darüber hinaus geht aus dem Internetauftritt des Unternehmens hervor, dass auf Nachfrage auch ,,andere“ Stoffe produziert werden. Ein Schelm, wer hierbei an die 70er Jahre zurückdenken muss!

Es drängt sich hierbei natürlich die Frage auf, zu wem dieses Unternehmen eigentlich gehört. Der Internetseite jedenfalls können keine weitergehenden Informationen zu dieser Frage entnommen werden. Schaut man allerdings auf die Homepage der Diehl-Gruppe, so kann man dem Organigramm entnehmen, dass die DynITEC ein Tochterunternehmen der ,,Junghans Microtec“ ist. Mit dem Namen ,,Junghans Microtec“ verbindet man einen großen Skandal aus dem Jahre 2012. Entgegen anders lautender Äußerungen seitens der Geschäftsleitung im Jahre 2009 konnte das TV-Magazin ,,Frontal 21“ belegen, dass das Unternehmen noch im Juli 2012 auf seiner Internetseite verschiedene Zünder anbot, welche für sogenannte Streubomben verwendet werden können. Streubomben zeichnen sich dadurch aus, dass sie innerhalb der eigentlichen Bombe noch Sekundärmunition, auch Bomblets genannt, enthalten, welche nach dem Abwurf freigesetzt wird. Diese sind durch eine internationale Konvention bereits seit 2010 verboten. Acuh die Bundesrepublik Deutschland ist dieser Konvention beigetreten und hat die Richtlinie in nationales Recht umgesetzt. Die Geschäftsleitung reagierte nach einem kleinlauten Schuldeingeständnis sofort: Der besagte Verwendungszweck des Doppelzünders DM163 wurde umgehend von der Seite genommen. Allerdings ist dies keineswegs mit einem Stopp des Verkaufs gleichzusetzen. Die nach dem Vorfall erschienene Ausgabe von Jane’s Ammunition Handbook konnte eindeutig belegen, dass DM163 weiterhin ausschließlich für Cargo Ladungen verwendet wird. Der frühere Sprecher der Anti-Streumunitionskampagne Landmine und heutige Vorsitzende von Facing Finance, Thomas Küchenmeister bringt es auf den Punkt, wenn er sagt, dass ,,die Entfernung des Verwendungszweks von der Webseite“ keineswegs bedeutet, dass ,, diese Munition nicht mehr mit Bomblets in Verbindung gebracht werden kann. Im Gegenteil, sie ist ja weiter nutzbar und wenn man das aktiv bewirbt, wie es die Firma Junghans ganz offensichtlich getan hat, dann liegt hier meines Erachtens ein Verstoß gegen das Kriegswaffengesetz vor“. Doch wie weit reichen die Geschäftsbeziehungen von Junghans Microtec? Das Unternehmen ist der größte Hersteller von Zündern und stellt jedes Jahr ca. eine Millionen Zünder her. In dem Buch ,,Schwarzbuch Waffenhandel“ arbeitet Jürgen Grässlin heraus, dass der Exportanteil des Unternehmens bei 85% liegt. Die Kunden des Unternehmens sind zahlreich. So ist Junghans bereits seit 1987 ,,einzige Lieferquelle für alle Mörserzeitzünder“ der US-Marines. Es ist anzunehmen, dass die Zünder vor allem im Afghanistankrieg und im Irakkrieg eingesetzt wurden. Aber auch Frontal 21 konnte bei den bereits erwähnten Reportagen nachweisen, dass die israelische Armee im Krieg gegen den Libanon im Sommer 2006 Streubomben von Junghans einsetzte. Von der Gefahr durch eine hohe Dunkelziffer von Blindgängern ganz zu schweigen.

Doch Junghans Microtec sowie DynITEC sind nur Mosaiksteine im großen Diehl-Konzern. Laut dem SIPRI (Stockholmer internationales Friedensforschungsinstitut) ist dieser auf Platz 60 unter den 100 größten Waffenproduzenten. Der Konzern unterhält Büros im Nahen und Mittleren Osten, in Südostasien sowie intensive Geschäftsbeziehungen zu Indien, Israel, Saudi-Arabien und den USA. Leicht zynisch fragt sich Grässlin: ,,Was gibt es Lukrativeres als Armeen verfeindeter Staaten mit Waffen bzw. deren Teilen zu versorgen?“ und kommt zu dem Schluss, dass ,,die Diehl-Gruppe mit Diehl BGT Defence und Junghans Microtec – nach Hecklar und Koch – das zweittödlichste Unternehmen der Welt ist.“

Für uns als OV steht fest, dass wir es nicht unwidersprochen lassen wollen, dass bei mitten unter uns Munition für die Kriege dieser Welt hergestellt wird! Wir werden auch hier in unserer Stadt dafür kämpfen, dass der alte Satz von Wader gilt: ,,Und es kommt die Zeit/ da wird einmal/ wie jeder Menschheitstraum/ der Frieden Wirklichkeit.“

Frage an unsere abgeordnete im Bundestag Winkelmeier-Becker

von unserem Genossen Andreas Frick

Die Frage:

Vor einiger Zeit hat Transparency Deutschland eine Aktion zur Verschärfung des § 108e StGB, der den Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung regelt, durchgeführt. Eine Gesetzesänderung ist nötig, damit die Bundesrepublik Deutschland die UN-Konvention gegen Korruption ratifizieren und so der selbsternannten Führungsrolle im globalen Kampf gegen Korruption gerecht werden kann, zu der sich Deutschland im Schlussdokument des G8 Gipfels von 2007 bekannt hat.

wie stehen sie zu diesem Thema?


Auf meine Frage auf Abgeordnetenwatch bekam ich folgende Antwort
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker 23.08.2012
Sehr geehrter Herr Frick,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur "Verschärfung" des § 108e StGB und der Thematik der
Abgeordnetenbestechung.
Ihr Anliegen, dass Korruption umfassend bekämpft werden muss, steht außer Frage, und
in der Tat ist es unbefriedigend, dass die Bundesrepublik Deutschland die UNCAC (United
Nations Convention against Corruption) bisher nicht ratifiziert hat und sich in diesem
Zusammenhang zwischen Staaten wie Syrien oder Somalia einreiht. Wenn man weiß,
dass auch Libyen unter Gaddafi das Abkommen ratifiziert hatte, wird aber auch klar, dass
die Ratifizierung als solche nicht unbedingt der objektive Gradmesser für das Maß der
Korruptionsbekämpfung in einem Lande ist.
Für Deutschland ist die Ratifikation deshalb problematisch, weil das Übereinkommen
Mandatsträger ohne jegliche Möglichkeit der Differenzierung mit Amtsträgern gleichsetzt.
Diese Gleichsetzung wird den Besonderheiten der verfassungsrechtlichen und
tatsächlichen Stellung von gewählten Abgeordneten in Deutschland nicht gerecht. Im
Gegensatz zum weisungsgebundenen Handeln der Exekutive sind Mandatsträger
unabhängig und keinerlei hierarchischen Strukturen unterworfen. Die deutsche
Rechtstradition unterscheidet daher bewusst zwischen Amtsträgern und Mandatsträgern in
Parlamenten.
Es geht hier keineswegs darum, korruptes Verhalten von Abgeordneten zu schützen oder
ein Sonderrecht für Mandatsträger zu verfestigen. Der Fall des Stimmkaufs ist bereits jetzt
unter Strafe gestellt. Daneben ist der Bereich der Interessenvertretung oder der Nähe zu
einem Verband einschließlich etwaiger Vergütungen in Deutschland durch
Transparenzvorschriften erfasst. Wer auf der Gehaltsliste eines Verbandes oder
Unternehmens steht, muss dies als Mitglied des Bundestages beispielsweise
veröffentlichen. Jeder Bürger, jeder Wähler kann sich dann ein Bild davon machen, ob er
dem betreffenden Abgeordneten sein Vertrauen ausspricht oder ob er die Nähe zu einem
anderen Auftrag- und Geldgeber für kritisch hält. Abwahl ist hier die wirksamste Sanktion.
Zusätzlich helfen die große Pluralität des Parlaments und der typischerweise generellabstrakte
Inhalt seiner Entscheidungen gegen Bestehungsanreize: Hier entscheiden
zumeist Gremien mit politisch sehr unterschiedlich ausgerichteten Parlamentariern. Es hilft
dann wenig, einzelne Abgeordnete zu bestechen, wenn nicht auch gute Argumente die
Mehrheit des Gremiums überzeugen. Außerdem geht es in aller Regel nicht um konkrete
Einzelfallentscheidungen, die einen Bürger unmittelbar begünstigen können. Meines
Wissens gibt es auch keine nennenswerte Anzahl von Fällen, in denen die Verurteilung
eines strafwürdigen Verhaltens an der fehlenden Strafbarkeit von Bestechung gescheitert
ist.
Bisher ist es nicht gelungen, die Vorschriften über die Abgeordnetenbestechung so zu
konzipieren, dass sie einerseits der besonderen Stellung von Abgeordneten Rechnung
tragen und andererseits den Vorgaben des Übereinkommens der Vereinten Nationen
entsprechen. Eine sachgerechte Regelung ist deshalb so schwierig, weil die Grenze
zwischen politisch gewolltem und erwartetem Handeln auf der einen Seite und
strafrechtlichem Risiko für den Mandatsträger auf der anderen Seite so schwierig zu
ziehen ist: Nicht selten finden von Politikern erwartete und auch wichtige Kontakte in
einem aufwändig gestalteten Rahmen statt. Wird es dann zum Risiko, als Referent bei
einer Fachtagung auch die gebotene Übernachtung und Verpflegung in Anspruch zu
nehmen, wie die anderen Beteiligten auch? Kann man als Rechtsanwalt, dessen Kanzlei
ein großes Wirtschaftsunternehmen vertritt, noch in den Bundestag gehen und
Wirtschaftspolitik machen? Oder sollte das Kollegen vorbehalten bleiben, die keinerlei
Verbindungen, deshalb aber auch weniger Erfahrung mit Wirtschaft oder Verbänden aller
Fachrichtungen und ihren jeweiligen Interessen haben? Entscheidet dann der
Staatsanwalt, welche Kontakte in welchem Rahmen dann noch zulässig sind? Dies würde
bei vielen (redlichen!) Parlamentariern zu Verhaltensänderungen führen, die anderen
Anforderungen an Politiker wie Basisnähe, Fachkunde, Präsenz etc. nicht zuträglich wäre.
Am 17. Oktober 2012 wird im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages eine
Anhörung zum Thema Abgeordnetenbestechung stattfinden. Dies gibt Gelegenheit, diese
rechtlichen und politischen Fragestellungen ausführlich zu erörtern. Vielleicht gelingt es
daraufhin auch gute und praktikable Lösungsansätze zu entwickeln.
Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Winkelmeier-Becker


Kommentar:

Man beachte den plötzlichen Themenwechsel: Es war Abgeordnetenbestechung
gefragt und nicht Beamtenbestechung, denn Mandatsträger = Abgeordneter
und Amtsträger = Beamter; den Unterschied kennt sie also, und versucht nun
beides zu vermischen
Kann man als Rechtsanwalt, dessen Kanzlei ein großes Wirtschaftsunternehmen vertritt, noch in den Bundestag gehen
und Wirtschaftspolitik machen?
Auf diese Frage würde ich ihr gerne Antworten das ein Anwalt zwar auch in den
Bundestag gewählt werden kann, aber niemals von einem Wirtschaftsunternehmen,
sondern von einer Mehrheit von Bürgern. Vertritt er dort nur ein Unternehmen, begeht er
Verrat an seinen Wählern!
Oder lege ich da falsch?

Vorgang L Die Odyssee einer Obdachlosen.

Der unmenschliche Umgang mit den schwächsten der Gesellschaft

Vorgang L

Die Odyssee einer Obdachlosen.

Die Protagonisten

Anja L – Obdachlose

Rolf B. - Leiter Sozial und Wohnungsamt Troisdorf

Matthias D. - Sachbearbeiter Sozial und Wohnungsamt Troisdorf

Nikolaus H. - 1. Hausmeister Sozial und Wohnungsamt Troisdorf

Sven E. - 2. Hausmeister Sozial und Wohnungsamt Troisdorf

Norbert L. - Bewohner „auf dem Vogelsang“ Spich

Bernd Lubinski - Hilfsbereiter Nachbar „auf dem Vogelsang“ Spich

Wolfgang Aschenbrenner – Stadtverordneter der Linken im Rat der Stadt Troisdorf


Chronik der Odyssee Vorgang L.

Montag 10.09.2012

22:50 Uhr

Anja L., eine ehemalige Bewohnerin der Unterkunft „auf dem Vogelsang 7“, klingelt bei Norbert L. Und bittet ihn um Zuweisung eines Zimmers. Dies sei mit dem dem verantwortlichen Mitarbeiter des Sozial und Wohnungsamtes der Stadt Troisdorf, Matthias D. Per Telefon so abgesprochen. Sie käme gerade aus einem Krankenhaus in der Nähe von Warendorf, ihrem Heimatort. Im besagten Warendorf sei sie abgemeldet und wolle künftig in der Nähe ihrer in Troisdorf ansässigen Kinder leben.

23:10 Uhr

Da zu diesem späten Zeitpunkt keine Möglichkeit der Rückfrage besteht und es gleichzeitig zu diesem Zeitpunkt Kalt und Regnerisch ist wäre es unmenschlich Anja L. An diesem Abend abzuweisen, erklärt sich Norbert L. bereit Anja L. Zu helfen. Er teilt ihr einen leer stehenden Raum im Erdgeschoss zu außerdem erhält sie von ihm 2 Matratzen, Bettwäsche und Verpflegung. Für den nächsten morgen wird eine weitere Kontaktaufnahme mit dem Sozialamt der Stadt Troisdorf vereinbart.

Dienstag 11.09.2012

9:45 Uhr

Nikolaus H., Hausmeister des Sozialamts, wird von Norbert L. Telefonisch über die Geschehnisse des Vorabends informiert und erklärt sich bei seinem Kollegen Matthias D. Erkundigen zu wollen.

9:55 Uhr

Rückruf von Nikolaus H., Norbert L. Solle sich nicht weiter um Anja L. Kümmern und sie einfach zurück nach Warendorf schicken, denn hier liege der entsprechende Zuständigkeitsbereich für Anja L. In der Unterkunft „Vogelsang“ könne sie höchstens 2 Tage bleiben.

10:00 Uhr

Sven E. 2. Hausmeister des Sozialamts, trifft in der Unterkunft ein und fordert Anja L. Schroff auf, das Haus sofort zu verlassen und auf „direktem Weg“ nach Warendorf zurückzukehren. Anja L. Versucht erfolglos zu erklären dass sie in Warendorf abgemeldet sei und kein Geld für eine Rückfahrt besitze. Sven E. Betont, dass ihn das nicht interessiere und er nicht dulden werde, dass Anja L. „auch nur eine Sekunde länger“ im Zimmer der hiesigen Unterkunft verbleibe.

Norbert L. Mischt sich vermittelnd in das hitzige Wortgefecht ein und schlägt vor, Anja L. Möge Matthias D. Direkt aufsuchen. Zu Sven E. Gewandt weißt Norbert L. Darauf hin, dass dessen Kollege Nikolaus H. Allerdings ohnehin eine Frist von 2 Tagen für einen evtl. notwendigen Aufenthalt abgesegnet habe. Dies wird von Sven E. Als Lüge bezeichnet, dennoch zieht er sich ohne weiteres vorgehen zurück.

10:30 Uhr

Anja L. Begibt sich auf den Weg ins Rathaus.


13:35

Anja L. Kehrt zurück und erzählt, dass eine Anmeldung im „Bürgerbüro“ zwar gescheitert sei, in einem persönlichen Gespräch mit Matthias D. Dieser ihr aber eine Anlaufstelle in Siegreich vermittelt habe. Anja L verabschiedet sich und bedankt sich bei Norbert L für die unkomplizierte Hilfe.

Mittwoch, 12.09.2012

10:15

Sven E. Meldet sich bei Norbert L. Und bringt in dessen Beisein an der Tür des vorher von Anja L. Genutzten Zimmers ein Steckschloss an. Dies geschähe auf ausdrückliche Anweisung von Matthias D.

Freitag, 14.09.2012

13:45

Anja L. Steht erneut bei Norbert L. Vor der Tür und bittet um Hilfe bzw. vorübergehende Aufnahme. Die ihr vorher am 11.09.2012 vermittelte Unterkunft in Siegburg musste sie nach eigenen Angaben bereits am 12.09.2012 wieder verlassen, da es sich hier um eine reine Männergemeinschaft gehandelt habe. Sie mussten daher die letzten beiden Nächte im Freien verbringen, somit auch ihren 39. Geburtstag am 13.09.2012.

14:00 Uhr

Nachbarn bekommen Teile der Unterhaltung mit und bringen eine Übernachtung Möglichkeit im Bereich des Hauses „auf dem Vogelsang 11“ ins Gespräch.

14:10 Uhr

Im Haus Nr. 11 drücken alle Informierten ihr Unverständnis über diese Groteske Situation aus und insbesondere Bernd Lubinski schaltet sich sofort aktiv in die Suche nach zuständigen Ansprechpartnern ein, um Anja L. Zumindest für das Wochenende ein Dach über dem Kopf verschaffen zu können.

14:30

Es ist trotz alle telefonischer Bemühungen immer noch nicht gelungen, einen Mitarbeiter des Sozialamts Troisdorf zu erreichen. Eine Notfallnummer für solch gravierende Fälle existiert offenbar nicht oder ist sehr gut verborgen.

Nunmehr wird von Bernd Lubinski der Stadtverordnete Wolfgang Aschenbrenner telefonisch unterrichtet, der eine Kontaktaufnahme mit Pastor Dietmar Pistorius anregt.

14:40

Der Evangelische Pastor wird angefragt und verweist auf den SKF und die entsprechenden Frauenhäuser im Stadtgebiet.

15:00 Uhr

nachdem auch in dieser Hinsicht alle Versuche aufgrund vermeintlicher Überbelegung gescheitert sind und zudem noch nebenbei mitgeteilt wurde, dass der Fall Anja L. Absolut kein Einzelfall sei, wird wiederum Wolfgang Aschenbrenner kontaktiert.

15:20

Auch Wolfgang Aschenbrenner ist es trotz intensiver Bemühungen nicht gelungen, einen zuständigen Hausmeister für die Unterkunft „Vogelsang“ zu erreichen. Alternativ sieht der Stadtverordnete die Möglichkeit einer Unterbringung in der Unterkunft des SKM „Godesberger Str.“ ansonsten kommt nochmals Siegburg in Betracht. Die in diesem Fall entstehenden Kosten in Höhe von 100 € würde Wolfgang Aschenbrenner dann vor-strecken.

Auch die Feuerwehr ist inzwischen involviert und würde, wenn alle vorgenannten Schritte fehlschlagen und kein Städtischer Mitarbeiter erreichbar ist, in der Unterkunft „Vogelsang“ eine Zimmertür öffnen.

16:05

Bernd Lubinski und Norbert L. Fahren mit Anja L. Zur Unterkunft „Godesberger Str.“. Die hier angetroffenen Bewohner erklären, dass der zuständige Verantwortliche Freitags nur bis 14:00 Uhr anwesend sei und verweisen ebenfalls auf die Feuerwehr. Telefonisch empfiehlt die Feuerwehr den Leiter des Sozialamts Rolf B. Zu kontaktieren. Dies wird dann unmittelbar Wolfgang Aschenbrenner mitgeteilt.

16:30

Bernd Lubinski, Norbert L. Und Anja L. Erreichen die Unterkunft „Am Bauhof“, wo angetroffene Bewohner betonen, das sie hier zwar auch Frauen wohnen und Zimmer frei stünden, allerdings eine entsprechende Zuweisung durch den Hausmeister erfolgen könne, der aber leider erst am Montag wieder im Hause wäre. Gleiches galt für die Unterkünfte „Rotter See“ und „Evrystr,“.

16:50

Wolfgang Aschenbrenner informiert telefonisch, dass sich die Möglichkeit einer erneuten Unterbringung in Siegburg inzwischen zerschlagen habe. Weiter hätten Recherchen ergeben, dass Anja L. Noch in Münster gemeldet sei. Dies wird jedoch von Anja L. Vehement bestritten, sie habe bisher noch nie in Münster gelebt.

17:30

Bernd Lubisnki, Norbert L. Und Anja L. Treffen sich mit Wolfgang Aschenbrenner vor dessen Haus. Der Stadtverordnete hat zwischenzeitlich erfahren, dass Anja L. Tatsächlich aktuell nicht in Münster gemeldet ist, wohl aber dort eine sie betreffende Sozialbetreuerin namens Winkler hat. Anja L. Bestätigt dies, sie betont aber das die Betreuerin ihr bisher keine Unterkunft besorgen konnte und sie davon unabhängig keinesfalls im Münsteraner Raum leben wolle, sondern in der Nähe ihrer Töchter sein möchte.

Aschenbrenner erklärt sich bereit ggf. das Fahrgeld für die Reise nach Münster zur Verfügung zu stellen, die Anwesenden sind sich jedoch einig, dass dieser Schritt, wenn überhaupt, erst zur neuen Woche Sinn macht. So können im Vorfeld die nötigen Absprachen zwischen den Ämtern in Troisdorf und Münster erfolgen. Erschwerend kommt jedoch dabei hinzu das die Besagte Betreuerin Winkler erst wieder am 24.9.12 aus dem Urlaub kommt.

Ein letzter Versuch Aschenbrenners zur Kontaktaufnahme mit dem Leiter des Sozialamts scheitert erneut, der erbetenbe Rückruf erfolgt innerhalb von 30 min nicht.

Um dem ganzen zu einem Ende zu verhelfen denn der Abend schreitet immer weiter fort, rät Aschenbrenner schließlich zur Öffnung einer Verschlossenen Unterkunft „auf dem Vogelsang“, auf den sich die beteiligten letztlich auch verständigen. Um unnötige Kosten zu vermeiden entschließt man sich die Feuerwehr nicht hinzu zu ziehen.

18:20

Eine am leichtesten zu bearbeitende Tür in der Unterkunft „Vogelsang“ wird geöffnet und Anja L. Erhält zumindest für 3 Tage endlich eine Bleibe.

Montag 17.09.2012

08:00 Uhr

Norbert L. Informiert Matthias D. Dem Sachbearbeiter im Sozialamt über die Vorgänge des Vergangen Wochenendes.

09:30

Anja L. Wird gemeinsam mit dem sie zur Unterstützung begleitenden Bernd Lubinski bei Rolf B. Dem Leiter des Sozialamts und Matthias D. Vorsprechen. Beide Herren zeigen sich den vorgetragenen Argumenten völlig uneinsichtig und beharren unter Berufung auf geltendes Recht und eindeutigen Vorschriften ausnahmslos auf dem Standpunkt, Anja L.´s gesamtes Ansinnen ohne jegliche sinnvolle Fristsetzung rundweg abzulehnen, Rolf B. Erklärt nachdrücklich, dass in der Stadt Troisdorf kein Obdachloser aufgenommen werde, der hier nicht gemeldet sei. Die Tatsache, dass Anja L. eigenen Angaben zufolge schon allein deshalb nicht mehr nach Warendorf zurück könne bzw. wolle, weil sie hier übel verprügelt und mit gebrochener Nase im Krankenhaus behandelt wurde, findet keinerlei Gehör.

Man gesteht Anja L. Großzügig eine letzte Übernachtung in Siegburg zu und fordert sie auf, spätestens am 19.9.2012 nach Warendorf bzw. Münster zurückzukehren und weist unmissverständlich darauf hin, dass sich Anja L. Illegal in Troisdorf aufhalte.

Mittwoch 19.09.2012

15:30 Uhr

Nach ausführlicher Debattierung und Abwägung der Sachlage zieht Rechtsanwalt Bernhardt schließlich das Fazit, rein Rechtlich nichts für Anja L. Tun zu können, so lange sie in Troisdorf keine gültige Meldeadresse vorweisen könne.



Hier endet die Posse um Bürokratie in Vollendung und dem Wunsch einer verzweifelten Frau auf eigenständige Wahl ihres Wohnorts. Anja L. Und die sie unterstützenden Helfer werden allerdings unvermindert für das humane Umgehen mit einem Hilfe suchenden Menschen und gegen betonköpfige Behördenwillkür kämpfen. Wie heißt es doch so schön?: Die Hoffnung stirbt zuletzt.


Update Stand 23.09.2012

Anja L. Konnte inzwischen unter mithilfe eines Genossen der Linken einen festen Wohnsitz in Troisdorf finden. Die Linke Troisdorf wird sich jedoch weiter dafür einsetzen das es anderen Menschen in der gleichen Lage wie Anja L. In Zukunft einfacher haben Hilfe in Troisdorf zu bekommen.

Gewichtiger Besuch im Rathaus

Kurz nach 14:30 am 29.10.2013 fährt eine schwere Limousine auf den Parkplatz vor dem Rathaus, der eigentlich für Braut-paare vorbehalten ist.

Die Insassen: ein Troisdorfer Schwergewicht namens Esch mit Chauffeur. derweil die illustre Person austeigt und im Rathaus verschwindet, bleibt der Domestit hinter dem Steuer sitzen.

Was mag da wohl wieder hinter verschlossenen Türen ausge-knobelt werden fragen sich vor dem Platz herumstehende, als der Wagen nach einer halben Stunde immer noch dort steht?...



Leserbrief an die Presse zum Kahlschlag in der Innenstadt

Den folgenden Leserbrief sandte uns eine Frau die sich gegen die Fällung der Bäume engagiert. Auch das kann schon helfen. Mischen auch sie sich ein!

Mischen auch sie sich ein.

Cannabis-Kriminalisierung ist ein Ablenkungsmanöver leistungsorientierter Oberschichtler

Wenn ein Extremsportler auf zwei Fingersptzen den Mont Everest erklimmt, ist er ein leistungsmotivierendes Vorbild für unsere Kinder und Jugendliche; wenn Radprofis bis zu Unterlippe mit Dopingmitteln vollgepumpt sind, ist das gesunder Wettbewerb; wenn Fernsehmoderatoren, Künstler und Komiker bei Zwangsprostituierten die Kokslinie reinziehen, sind das menschliche Schwächen und die Herren werden bald wieder in die Elite der Kulturgesellschaft ehrenvoll aufgenommen; wenn aber andere Menschen entspannende und leistungsmindernde Drogen zu sich nehmen, droht der Untergang des Abendlandes. Da handelt es sich bei den schwarzen Drogenbekämpfern wirklich um Aberglaube, Hexenjagd und schwarze (CDU?) -Magie. Aber die Kriminjalbeamten, die kleinen Haschischkonsumenten hinterherfahnden müssen, fehlen dann ja zum Glück bei der Bekämpfung von Menschenhandel, Schwarzarbeit, Steuerhinterziehung, illegalen Arbeitsverhältnissen, Umweltverbrechen, etc. etc. Man sollte mal bei Wilhelm Busch die Bildergeschichte von KRISCHAN MIT DER PIEP nachlesen, was strenge Eltern des 19 Jahrhunderts mit ihren Schulkindern gemacht haben, die an Vaters Knasterpfeife sich einen Cannabis-Kick geholt haben: einen Tag ins Bett, einen schwarzen Kaffe trinken, und sich als Vater darüber ablachen, dass Kinder und Jugendliche halt immer mal ein Experiment gegen die Eltern wagen. Also, liebe alkoholtrinkenden, hochleistungsfordernden, rauchenden, Amphetamin- und Koks nutzenden Meinungsmacher und Politiker dieser Gesellschaft, entspannt euch mal, fragt euch und alle Menschen auf dieser Welt, warum der Turbokapitalismus immer mehr Drogensüchtige aller Arten produziert, und lernt mal, dass man Drogen nicht mit Gefängnissen bekämpft, sondern mit Zuwendung, Liebe, Vertrauen, Menschlichkeit, sicheren Arbeitsbedingungen, genug Lohn, genug Arbeitsplätzen, Zukunftsperspektiven. Und dann erledigen sich auch Spielsucht, Kaufsucht (Oh, die armen Märkte), Sexsucht und was es noch für andere Verdrängungs- und Vermeidungsstrategien in dieser Gesellschaft gibt, langsam von selber. Knast hat noch niemanden gebessert.



Diplombiologe Raymund Schoen, DIE LINKE, KV Rhein-Sieg; Siegburg Umwelt, Energie, Klima, Tierschutz

PS: Ich bin Antiraucher, Kaumtrinker, Suchtgegner und für Menschen mit klarem und politischem Verstand

Ärger um Sondermülldeponie

Wo gehobelt wird fallen Späne

Zu: Ärger um Sondermülldeponie
Wo gehobelt wird fallen Späne
Da mimmt Politik und Verwaltung mal wieder den Besorgten,
verschweigt dabei geflissentlich eigene Fehler.
Das die Depionie ausgerechnet da angelegt wurde wo sie den
meisten Schaden anrichten kann, das muß man schon vor
Jahrzehnten gewusst haben, denn da war das nötige Fachwissen
bereits bekannt.
Aber wer wollte damals schon den einzigen Arbeitgeber und
Steuerzahler von überregionaler Bedeutung vergraulen; man hing
am Tropf des spendablen Feudalherrn Dynamit Nobel, dem man
nichts so einfach abschlagen konnte.
Auch die Politik in Bezirks- und Landesregierung sangen das Lied
des Herren, dessen Brot sie aßen, denn Parteispenden flossen
reichlich. Ebenso Evonik & Co, das kann man nachlesen, wenn
man interessiert ist, machen da keine Ausnahme.
Das unter solchen Umständen die Bürger dafür herhalten müssen
bleibt nicht aus. In Anbetracht anstehender Kommunalwahlen
hakt das der Leser als Wahlkampfgetöse ab, bleibt nur zu hoffen
das man sich am Wahltag noch daran erinnert.

Political correctness ??

Politische Korrektheit ist ein aus dem englischsprachigen Raum stammendes Schlagwort das in seiner ursprünglichen Bedeutung die Zustimmung zur Idee, dass Ausdrücke und Handlungen vermieden werden sollten...

Political correctness ??

Politische Korrektheit ist ein aus dem englischsprachigen Raum stammendes Schlagwort das in seiner ursprünglichen Bedeutung die Zustimmung zur Idee, dass Ausdrücke und Handlungen vermieden werden sollten, die Gruppen von Menschen kränken oder beleidigen können verlangt.

Zu Beginn der 1990er Jahre wurde der Begriff von der politischen Rechten bzw. Konservativen in den Vereinigten Staaten aufgegriffen, die die Verwendung und Dominanz „politisch korrekter“ Sprache als Zensur und Einschränkung der Redefreiheit rezipierte und bezeichnete. In der Folge griffen auch konservative Kreise in Europa diese Kritik auf.

Wer also öffentlich die von einigen Wenigen vorgegebene Linie anprangert, der gilt als „politically incorrect“ und wird zum Freiwild von Leuten die selber keine eigene Meinung haben. In der Wissenschaft führt das dazu das der, der sich erlaubt eine allgemeine Lehrmeinung anzuzweifeln, selbst wenn er Beweise vorlegen kann, von allen gemieden wird als habe er die Pest. Er kann seinen Beruf an den Nagel hängen.

Just eben in diesen 1990ern kam die Debatte um die „Treibhausgase“ auf die angeblich für die Erderwärmung verantwortlich sei, und zogen als Beweise die Tatsachen an, das scheint als sei es wirklich wahr, doch wirkliche mathe-matische und Physikalische Tatsachen legten sie nicht vor.

So bekommen auch Heute noch Schüler die Tabelle der Chemischen Elemente im Physikunterricht präsentiert, und ihnen wird erklärt das Wasserstoff das leichteste aller Elemente sei, gefolgt von Helium. Erst als sechstes ist Kohlenstoff an der Reihe, darauf Stickstoff und Sauerstoff. Weiterhin das gasförmige Stoffe in der Regel als Doppelatom oder Molekül vorkommen.

Von den Gasen wiederum kommt der Stickstoff (N) zu 78% in unserer Atemluft vor, gefolgt von Sauerstoff (O) mit 21%. Da das Stickstoffmolekül N² ein Atomgewicht von 28 aufweist, während das Sauerstoffmolekül bereits ein Atomgewicht von 32 hat, müßte letzteres in der Atmosphäre weiter unten öfters zu finden sein als weiter oben. Weil aber der Unterschied nicht sehr groß ist, durchmischen sich die Gase, so das der Prozentuale Anteil mit Zunahme der Höhe sich nur langsam ändert. Erst in größeren Höhen geht der Prozentuale Anteil von Sauerstoff in der Luft auf 0, so das da nur noch Stickstoff und noch leichtere Gase zu finden sind. Das kommt aber erst oberhalb von 120 km zum tragen, in der Heterosphere, da trennen sich die Teilchen nach ihrer Molmasse.

An diesem Punkt stellt sich dann die Frage, wieso das CO² als Klimakiller verurteilt wird, denn:

H – für Wasserstoff = 1 und H² das Wasserstoffmolekül = 2

N – für Stickstoff = 14 und N² das Stickstoffmolekül = 28

O – für Sauerstoff = 16 und O² das Sauerstoffmolekül = 32

C – für Kohlenstoff = 12 kann auch als Einzelatom 12 Vorkommen

Demnach ist das CO² als Molekül beim Gewicht mit 48 einzuordnen, also wesentlich schwerer als die übrigen Luftbestandteile, und kann damit eigentlich nicht in den Höhen vorkommen, für die es als Klimakiller nominiert ist. Die Theorie von der Durchmischung der Gase durch Winde und Thermik ist da zu dürftig, und andere werden nicht nur - nicht angeboten, sondern auch kategorisch abgelehnt. Das man sich dadurch mit den FCKW`s geradezu lächerlich macht, stört diese Schlaumeier nicht, obwohl bei diesen molare Massen von mehr als 100 zusammen kommen. (Frigen = 136)

Es muß also andere Gründe haben wenn Wissenschaftler Großunternehmen und Politik nach dem Munde reden, und sie müssen schon eine Portion Angst haben das sie mit ihrem Schwindel auffliegen, sogar so sehr, das sie eine naheliegende Erklärung außer Acht lassen:



Methan – CH4 – molare Masse 16 ist zwar schwerer als Wasserstoff und Helium aber immer noch deutlich leichter als die Moleküle von Sauerstoff und Stickstoff. Methan als größter Bestandteil von Erdgas wird von nahezu allen Wirbeltieren als Stoffwechselprodukt abgegeben, als auch von vielen Pflanzen.



Und nun kommt es:


Man hat festgestellt, dass Methan einen 32fach höheren relativen Treibhaus-effekt aufweist als CO2 (bei gleichem Volumen). Die Verweildauer von Methan in der Atmosphäre liegt bei 20 Jahren (CO2 100 Jahre) Konzepte. Um dieses Gas nicht ungehindert in die Atmosphäre entweichen zu lassen, sind daher entsprechende Maßnahmen zu forcieren. Eine energetische Nutzung scheitert aber bislang vielfach an der fehlenden Akzeptanz bei den Investoren.



Quelle:



Bäume mit Blähungen?

Andrea Naica-Loebell 12.01.2006

http://www.heise.de/tp/artikel/21/21761/1.html

Pflanzen heizen dem Treibhaus ein

Alles Lüge , oder was ?

Hallo , jetzt ist es raus , und das kurz vor der Kommunalwahl ,

Die Partei DIE LINKEN hatte recht . Erdwärme ist auch in Troisdorf möglich .
Hen Blatzheim und seine Mitsänger im Troidorfer Stadtrat haben ein Nahwärmesystem
feierlich eingeweiht , daß man vor 6 Jahren noch als Spinnerei im Stadtrat abgetanhatle .,
Uns ist immer noch unerklärlich wer dem Bürgermeister und der CDU den Tipp gegeben
hat , siehe nach den Unterlagen die von der Partei DIE LINKEN bisher eingereicht
wurden nachzusehen.
Das Zauberwort heißt Kalte-Nahwärme . Aber welcher Infestor hat die CDU überzeugl?
Trotzdem Lügt man weiter , ob mit oder ohne Bauchschmerzen .
Jetzt hat der Bürgermeister und sein Gesangverein Blut geleckt .
Die Landesregierung will im südlichen Rheinland ein Geothermie Kraftwerk bauen .
Bohrlochtiefe 5 Km und will dabei auf einen unterirdischen See treffen , Wassertemperatur 150 bis
180 Grad C . Leistung diese Kraftwerkes ca. 1500 Kw/ h Strom je Stunde .
Noch ist unklar ob mit Dubbletten oder Sonden Förderung ,
Jedenfalls hat unser Bürgermeister sofort reagiert , und einen Standort vorgeschlagen .
Im Bereich des stillgelegten Wasserwerk der DAG soll diese Geothermische Kraftwerk hin ,
Gebäude und Land gehören ja der Stadt .
Die Energie Agentur und das Wirtschaftministerium wollen die Bohnrng bezahlen , Und die
Uni Bochum ( Abteilung Geothermie ) will und soll die Anlage planen und vorfinanzieren
Das RWE will den Strom kostenlos liefem und später dieses Geothemie Kraftwerk betreiben ,
Den Strom will dann das RWE später den Stadtwerken Troisdorf als Öko --Strom verkaufen ,
natürlich zum überhöhten Preis..
Sollte das gewünschte Geothermie Kraftwerk nicht die gewünschte Energie bringen . kann es
die geflorderte Erdwärme ( Wasser mit 100 ' C ) in das vorhandene Kaltwassemetz einspeisen,
und es besteht dann die Möglichkeit Troisdorf West und FWH mit billige Energie zu versorgen .
Nach dem Model von Ehrenfrirdendorf in Sachsen , oder dem Kurzentrum in Warstein im Sauerland
.Da unser Stadtrat geme fiihrt wäre auch eine Besichtigungsreise nach Erding zu empfehlen .
Noch muß der Bürgermeister bangen das sein Projekt nicht verwirklicht wird . Auch die Stadt
Siegburg hat interesee an dieser Arl der Energiegewinnung angemeldet und sich ebenfalls
beim Wirtschaftsministerum um eine zusase für ein Geothermieches Kraftwerk bemüht .
Wie weit die der Landrat sich in die Planung Geothermie -kraftwerk eingeschaltet hat ist uns
noch nicht bekannt .
Wer glaubt die ist alle geflunkert soll sich erinnern :
Meldung derZeitung :Maus legte Stromversorgung in Troisdorf lahm.
Bisher hieß es immer wir beziehen unser öko.Strom aus Norwegen . jetzt stand in der Zeitungzu
lesen :Die Stadtwerke beziehen ihren Strom aus dem Netz des RWE , also schmutzigen
Braunkohlenstrom durchsetzt mit Atomstrom .
Also warum die Lüge mit dem Strom aus Norwegen , wer selber Sekt einkauft und seinen Gästen
Perlwein einschenkt hat ja nicht gelegen , er hat seine Gäste nur falsch unterrichtet
Heinz-Bert Weber

Warum tritt die Linke in Oberlar an?

Warum tritt die Linke in Oberlar an?

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Henning Mankell nachgerufen: Trauer muss Maputo tragen.

Trauer muss Maputo tragen. 

HaBE Henning Mankell nachgerufen:

Ach Henning,

bleib da oben oder unten heiter

Wir fangen unsre Tränen auf

Und trinken sie

als Salz der Erde

zu Deinem Wohl

Und schwören Dir:

Wir kämpfen weiter.

Bevor es lyrisch weiter geht, HaBE ich doch noch ein paar notwendig prosaische Vorworte und Ursula Behrs Vor-Bilder:  (für die Abraham Melzer und Rolf Verleger Stellung nahmen im “Antisemitismus”-Streit um ihre “zensierten Bilder einer Ausstellung”  in Berlin)

Ursula Behr analysiert ununterbrochen Kriegsnachrichten, die von den mainstream-medien unterdrückt oder manipuliert zur Propaganda für die “FSA”- & aktuell auch für die EUSkraine-Unterstützung verwendet werden.  Wer sich die Bilder aus den FSA-Al-CIAida-Videos nach den Behr’schen aus Öl und Acryl  ansieht, wird verstehen, warum Ursula Behr nicht mehr zum Malen kommt, auch nicht mehr zu den Bildern des Krieges nach Innen, selbst die schnellen frühmorgens Kartoons entstehen nur noch selten …. noch während der Zerstörung Lybiens mit hundertfünfzigtausend (sofort)Toten hat Ursula Behr begonnen, ihren Arbeitsschwerpunkt noch stärker auf die “Kriegsberichterstattung von unten” zu verlegen: Palästina, Mali, Tunesien, Lybien, Algerien, Syrien, Afghanistan, Iran, Kurdistan, Türkei, und dann auch Ukraine  ……

 

Bei diesem Nachruf geht es mir darum, den an einem mir gut bekannten Krebs verstorbenen furchtlos kämpfenden politischen Künstler Henning Mankell nicht durch zionistische Okkupanten des aktuell wichtigsten Meinungsbildners, der Wissensalmende WIKIPEDIA post mortem noch rufmorden zu lassen. Das mediale Echo auf seinen Tod ist merkwürdig unhörbar. Der Anti(Neo-)kolonialist, Antiimperialist, Antirassist, Antizionist und Sympatisant der norwegischen kommunistischen Partei ist auch nach seinem Tod den Herrschenden Finanzkapital-Marionetten und ihren Lohnschreibern im Weg. Seine Botschaft muss öffentlich Schritt für Schritt demontiert, diskreditiert werden, was bei dem Schöpfer des populären Kut Wallander eine schwierige Aufgabe sein dürfte. Aber um so hinterlistiger wird dabei vorgegangen

Deshalb wird Henning Mankell bei wikipedia auch als „Helfer von Islamisten“ diffamiert, die angeblich die FREE GAZA-Flottillie organisiert hätten. Das ist eine faustdicke Propaganda-Lüge und die betreffenden Wikipedia-Moderatoren wissen das auch. Ihnen geht es darum,. die Morde der israelischen Armee, der israelischen Marine, der israelischen Geheimdienste und „salafitisieren“ Spezialeinheiten der „IDF“ als Israels Kampf gegen “Islamistische Terroristen“ umzulügen. Sozusagen als präventive Tarnung für ihre Überfälle auf Syrien, die natürlich auch nur dem Kampf gegen den Terror dienen. Wohl auch die israelschen Waffenlieferungen, Ausbildungsleistungen und Luftunterstützungen für Al-Nusrah und IS, bei denen man nicht mehr weiß ob es nun IS is oder IS-rael oder US-IS.oder FR-IS oder UK-IS.  Nun D-IS wirds noch nicht geben, dafür aber TR-IS: Der Erdogan, der Erdogan, strengt sich jetzt für Frau Merkel an…und auch für Sigmar Gabriel, Gell!? …

Die Uhren von Troisdorf

Wenn man die öffentlichen Sitzungen im Rathaus der Stadt verfolgt, dann beschleicht einem das Gefühl das die Zeit wohl stehen geblieben sein muß.

Da wird zum einen ein neues Ausschussmitglied auf Grundgesetz und zum wohl der Stadt vereidigt, und wenige Minuten später die Bürger und deren Anliegen verspottet.

Als Beispiel sei ein Bürgerantrag erwähnt, den ein Spicher über den Stadtverordneten Aschenbrenner

einbringen ließ. Er wurde beschieden dass defekte Bürgersteige zum Ortsbild von Spich gehören. Somit eine Erneuerung nicht in Frage käme.


Wer sich hin und wieder für die gesetzlichen Grundlagen

städtischen Handelns interessiert, der findet dazu verschiedene Quellen. Für den vorliegenden Fall ist das zum einen die örtlichen Satzung gemäß der Gemeinde-ordnung, und zum Anderen das Kommunalabgaben-gesetz § 8 Beiträge. Aus letzterem ein kurzer Auszug:


(2) Beiträge sind Geldleistungen, die dem Ersatz des Aufwandes für die Herstellung, Anschaffung und Erweiterung öffentlicher Einrichtungen und Anlagen im Sinne des § 4 Abs. 2, bei Straßen, Wegen und Plätzen auch für deren Verbesserung, jedoch ohne die laufende Unterhaltung und Instandsetzung, dienen. Sie werden von den Grundstückseigentümern als Gegenleistung dafür erhoben, daß ihnen durch die Möglichkeit der Inanspruchnahme der Einrichtungen und Anlagen wirtschaftliche Vorteile geboten werden. Ist das Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet, so tritt an die Stelle des Eigentümers der Erbbauberechtigte.

und

(8) Auf die künftige Beitragsschuld können angemessene Vorausleistungen verlangt werden, sobald mit der Durchführung der Maßnahme nach Absatz 2 Satz 1 und Absatz 5 begonnen worden ist.

Da aber die Gemeinden eigene Satzungen erlassen dürfen, die im Einklang mit den Landesgesetzen sein sollen, hat man in Troisdorf auch eine Entsprechung dafür

§ 8

Vorausleistungen

Sobald mit der Durchführung der Maßnahme begonnen worden ist, kann die Stadt angemessene Vorausleistungen, höchstens jedoch bis zur Höhe des voraussichtlichen Beitrages, erheben.


als Grundlage den Bürgern in die Taschen greifen zu dürfen, und dabei einen ganz wichtigen Satzteil unterschlagen:


jedoch ohne die laufende Unterhaltung und Instand-setzung


Das erklärt warum die in dieser Satzung angegebenen Verbesserungen immer erst dann getätigt werden wenn die laufende Unterhaltung oder Instandsetzung fällig ist.


Bauliche Verbesserungen schiebt man also nur vor um laufende Unterhaltung und Instandsetzung der Anlagen auf die Anlieger abwälzen zu können.


Die Uhren in Troisdorf ticken also anders als im Rest unseres Landes.


Rattenplage am Rathaus

Die Rattenplage auf dem Rathausgrundstück nimmt zu.

Immer wieder laufen  Ratten über die Straße oder liegen tot auf dem Bürgersteig.

Warum erhalte ich auf meine Beschwerde von vor 14 Tagen hin keine Antwort aus dem Rathaus?

Was gedenkt man  zu unternehmen?

Fehlt der Stadt etwa das Geld? Die Verwahrlosung des Rarthausgrundstückes ist erschreckend und gibt kein gutes Bild ab. Zudem zieht es Ungeziefer - wie Ratten - an.

Es gibt ein Leben vor dem Tod

Beschädigung öffentlichen Grüns