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Ein treffendes Video zur Finanzkrise

 

Gespräch zwischen dem Vorstand der R+V-Bank Rhein-Sieg und der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Troisdorf

Bildrechte bei: Volksbank Bonn Rhein-Sieg This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license. http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0

Am Donnerstag, den 30.06.2016, fand ein einstündiges Gespräch zwischen dem Vorstand der R+V-Bank Rhein-Sieg, vertreten durch das Vorstandsmitglied Herrn Hürten und den ,,Direktor Regionaler Vertrieb“ Herrn Seigerschmidt sowie den Vertretern der Fraktion Herrn Aschenbrenner (Fraktionsvorsitzender) und Herrn Staal (Fraktionsgeschäftsführer), statt. Den Anlass zu diesem Gespräch bildete ein Brief der LINKEN, in dem sie die Dispozinsen (ca. 11%) kritisch hinterfragte. Das Gespräch verlief in einer sachlichen, aufgeschlossenen Atmosphäre. Die R+V-Bank erläuterte ihre Geschäftspolitik, um ihren Standpunkt verständlich zu machen.
- Der Gedanke der Genossenschaft und der gegenseitigen Hilfe ist für die R+V-Bank Leitlinie.
- Die Bank ist nicht im Investment- und Börsengeschäft vertreten.
- Die Bank betreibt 28 Filialen für ihre Kund*innen, die auch in Zukunft nicht geschlossen werden sollen (Das kostet Geld).
- Die Bank zahlt Tarifgehälter.
- Die Mitarbeiter*innen und Berater*innen sind auf keine vorgegebenen Umsatzziele verpflichtet (das ist woanders üblich).
- Die Bank beschäftigt nur ausgebildete Fachkräfte.
- Die Bank bietet ihren Service durch Mitarbeiter*innen in fünf Fremdsprachen an (keine Selbstverständlichkeit).
- Die Bank ist nicht an der Inanspruchnahme des Dispos durch ihre Kund*innen interessiert. Sie will niemanden in die Schuldenfalle treiben.
- Die Mitarbeiter*innen sprechen die Kund*innen an und versuchen mit diesen den Dispo schnellstens zu tilgen.
- Der Disposektor macht 2% aus.
- Die Bank betreibt ein umfangreiches soziales Sponsoring (z.B. Crowdfunding für soziale Projekte).
Vor diesem Hintergrund ist die R+V-Bank nicht bereit über die Höhe des Dispos zu diskutieren. Ihre Position lautet in etwa: ,, ein gutes Produkt hat seinen Preis“ .
Wir haben dies zur Kenntnis genommen und können die Argumente der R+V-Bank zum Teil nachvollziehen. Dennoch hätten wir uns bei der Dispohöhe mehr Flexibilität gewünscht.
Wir haben uns in dieser Angelegenheit auch an die Kreissparkasse gewendet. Von dieser erhielten wir noch nicht einmal eine Eingangsbestätigung unseres Schreibens.

PS: Die Kreissparkasse ist eine Staatsbank, sie gehört den Bürger*innen: Das scheint der Vorstand vergessen zu haben!

Es kracht im Gebälk !

Die Ratskoalition wackelt. Schock über Riesenhaushaltsdefizit.

Die letzte Ratssitzung vom 26.06.16 war sehr aufschlussreich. Die Abrechnung des Jahres 2015 wurde vorgelegt. Erst auf Nachfrage erfuhr die Opposition, die das 83seitige Papier erst unmittelbar vor der Sitzung erhalten hatte, dass der Etat 2015 mit einem Minus von 27,701468 Mio. € abgeschlossen wurde. ( ¼ Ronaldo ) Erwartet wurden 16 Mio. 2014 waren es noch 7 Mio. €. Wir können also fast von einer Vervierfachung sprechen.

Dieses Desaster zeigte auch in der Sitzung Wirkung, als es um die Kündigung und die Neuverhandlung des Vertrages mit der Verbraucherberatung in Troisdorf ging. Die Grünen waren gespalten. Die Mehrheit wollte keine Kündigung, sondern nur eine Neuverhandlung im partnerschaftlichen Stil. Frau Geske, von der Fraktionsführung vor einiger Zeit kaltgestellt, schlug sich auf die Seite der CDU. Diese verfolgte die harte Linie, Kündigung und dann Neuverhandlung, wobei die Stadt immer am längeren Hebel sitzt. Es kam noch schlimmer. Durch das Umschwenken der Grünen war die Mehrheit im Rat in Gefahr. Der neue CDU – Fraktionsvorsitzende, Herr Biber, konnte die Abstimmung nur mit Hilfe der AfD für sich entscheiden. Wahrlich eine politische Meisterleistung. Das lässt für die Zukunft nichts Gutes erwarten. Die neue Verbindung wird in brenzligen Situationen von Herrn Biber aktiviert werden. So macht man Rechtspopulisten klammheimlich salonfähig.

Nibelungentreue

Aber auch der Piratenmüller ließ sich seine Nibelungentreue zur Koalition gut bezahlen. Seine „Lieblingskinder“, Unterflurcontainer ( 65000 €) , Zweitwohnsitzsteuer , kein Nettogewinn, nur Verwaltungsarbeit, wurden beschlossen.

Man sieht, die Koalition wird bröckeliger. Wir prognostizieren, in der Haushaltsberatung 2017 wird das noch deutlicher werden.

Den Nothaushalt, den wir für 2017/18 erwarten, müssen die Troisdorfer Bürger dann auslöffeln.

Wir schmeißen das Geld zum Fenster raus…!

In Anlehnung an das rheinische Karnevalslied „ Ich schmeiß das Geld zum Fenster raus, hinaus, hinaus, hinaus ‘‘ entschied der Haupt- und Finanzausschuss auf seiner Sitzung am 07.06.2016.

Der Wurmfortsatz der Regierungskoalition Herr Müller, von den „ Müllerpiraten‘‘ stellte sein „Lieblingskind ‘‘ in Absprache mit Schwarz-Grün zur Abstimmung.

Die Unterflur-Glascontainer, zwei Stück sollen 65.000 Euro kosten. Ihm und seinen Hintersassen war die prekäre Finanzsituation ziemlich ‘‘ Wurst ‘‘.

Der Abenteuerspielplatz Lahnstraße muss wegen Geldmangel, trotz größter Sparsamkeit für ca. 1 Woche, geschlossen werden. Uns ist nicht bekannt, ob sich Herr Müller für diese Zeit als Entertainer für die Kinder zur Verfügung stellt. Kitas werden wegen knapper Kassen ausgelagert, die Ehrengaben für alte Mitbürger werden zusammengestrichen. Diese Liste ist bei weitem nicht vollständig.

All das interessierte Herrn Müller überhaupt nicht.

Er sprach von Ruhestörung der Anwohner die bei den Containern wohnen. Pikanterweise ist der Lärm den die Glascontainer verursachen an den vorgesehenen Standorten zu vernachlässigen. Am Elsenplatz und an der Telegrafstraße sorgt der immense Straßenverkehr dafür, dass der Lärm der Container überhört wird. Das Geld für die Container wird von der Nordumgehung Spich abgezweigt. Wie diese dann finanziert werden soll, ist bei der miserablen Haushaltslage der Stadt, völlig unklar.

Wir können feststellen: ‘‘ Das ist sehr familienfreundlich Herr Müller ‘‘.

Stadtwerke – Transparenz - Nein Danke!!

Das Problem: Am Einlauf des Mühlengrabens in Troisdorf gab es einmal eine Wasserturbine, die Strom produzierte. Die gibt es seit längerem nicht mehr.

Autor des Bildes: Traitor (Wikipedia)

Wohl gibt es in der Sieglarer Mühle eine Turbine, die 22 KW ins Netz speist. Nun regte Die Linke an. Am Aggerwehr wieder mit einer Turbine Strom zu gewinnen.

Die Stadtwerke, dafür zuständig, lehnten ab, diese sein nicht wirtschaftlich zu betreiben. Wir waren damit nicht zufrieden. Wir wollten Einsicht in die Unterlagen, um diese neutral prüfen zu lassen. Am 21.01.2016 fragten wir an. Die lapidare Antwort war eine Wiederholung der ursprünglichen Aussage, keine Einsicht oder Kopien.

Wir blieben am Ball. Die Geschäftsleitung, Frau Vogt und Herr Blatzheim erklärten nun, im Juli, im Beirat der Troikomm würde zu dem Problem ein Vortrag gehalten ( 6 Monate später).

Sehr schön, wir haben nichts dagegen, aber keine Unterlagen, die man prüfen lassen könnte. Leider gilt für die Stadtwerke, wegen einer juristischen Nische, das Informationsfreiheits- gesetz nicht.

Auch Herr Jablonski, als Chef des Aufsichtsrats, rührte sich nicht.

Das ist die Transparenz a`la Vogt und Blatzheim.

Wir meinen: Das muss geändert werden!

Nebenbei: Was die Troisdorfer Bürger interessiert - Welche personellen Konsequenzen auf der Führungsetage ziehen die Stadtwerke oder ihr Aufsichtsrat nach dem 10 Mio. €. Debakel von Black Gekko? (gescheitertes Kohlekraftwerk Hamm mit RWE?

Von Troisdorf geht Krieg aus

In seinem Friedenslied ,,Traum vom Frieden“ singt Hannes Wader: ,,Ich sah im Traum
dies Menschenheer/ bewaffnet wie zur Schlacht /in dichten Reihen aufgestellt um einen tiefen Schaft./ Und auf ein Zeichen warfen sie all ihre Waffen ab./ Granaten, Bomben stürzten 1000 Meter tief hinab./Bald war der Schacht gefüllt mit Kriegsmaschinen bis zum Rand/ und Menschen aller Rassen standen lachend Hand in Hand.“
Doch woher kommen alle diese Waffen eigentlich? Aus Amerika, Afrika oder ,,dem Ausland“? Nein, sie werden genau vor unserer Haustür still und heimlich produziert. Keine 5 Minuten Fußweg von der Stadtverwaltung entfernt, befindet sich auf einem Teil des Geländes der ehemaligen Dynamit Nobel die Firma DynITEC GmbH. Ihr Ziel ist nach eigenen Angaben ,,basierend auf jahrzehntelanger Erfahrung im Umgang mit energetischen Materialien am Standort Troisdorf (…) die Versorgungssicherheit der wehrtechnischen Industrie in Europa mit diesen Produkten sicherzustellen.“ Doch was sind ,,diese Produkte“? Ein Blick in die Historie dieses Unternehmens zeigt, dass es am 1.10.2002 aus der ,,Dynamit Nobel GmbH Explosivstoff- und Systemtechnik“ hervorgegangen ist. Die Produktpallette reicht von Zünd- und Anzündmitteln, welche Verwendung in Handgranatenzündern oder Mörsermunition finden, über Zündsysteme für polizeilichen und militärischen Aufgabenbereich, privilegierte Kunden sind hier die Bundeswehr und die niederländische Armee, bis hin zu ,,energetischen Materialien“ wie energetischen Weichmachern, welche den Explosivstoffen bzw. den Vorprodukten zuzuordnen sind. Darüber hinaus geht aus dem Internetauftritt des Unternehmens hervor, dass auf Nachfrage auch ,,andere“ Stoffe produziert werden. Ein Schelm, wer hierbei an die 70er Jahre zurückdenken muss!

Es drängt sich hierbei natürlich die Frage auf, zu wem dieses Unternehmen eigentlich gehört. Der Internetseite jedenfalls können keine weitergehenden Informationen zu dieser Frage entnommen werden. Schaut man allerdings auf die Homepage der Diehl-Gruppe, so kann man dem Organigramm entnehmen, dass die DynITEC ein Tochterunternehmen der ,,Junghans Microtec“ ist. Mit dem Namen ,,Junghans Microtec“ verbindet man einen großen Skandal aus dem Jahre 2012. Entgegen anders lautender Äußerungen seitens der Geschäftsleitung im Jahre 2009 konnte das TV-Magazin ,,Frontal 21“ belegen, dass das Unternehmen noch im Juli 2012 auf seiner Internetseite verschiedene Zünder anbot, welche für sogenannte Streubomben verwendet werden können. Streubomben zeichnen sich dadurch aus, dass sie innerhalb der eigentlichen Bombe noch Sekundärmunition, auch Bomblets genannt, enthalten, welche nach dem Abwurf freigesetzt wird. Diese sind durch eine internationale Konvention bereits seit 2010 verboten. Acuh die Bundesrepublik Deutschland ist dieser Konvention beigetreten und hat die Richtlinie in nationales Recht umgesetzt. Die Geschäftsleitung reagierte nach einem kleinlauten Schuldeingeständnis sofort: Der besagte Verwendungszweck des Doppelzünders DM163 wurde umgehend von der Seite genommen. Allerdings ist dies keineswegs mit einem Stopp des Verkaufs gleichzusetzen. Die nach dem Vorfall erschienene Ausgabe von Jane’s Ammunition Handbook konnte eindeutig belegen, dass DM163 weiterhin ausschließlich für Cargo Ladungen verwendet wird. Der frühere Sprecher der Anti-Streumunitionskampagne Landmine und heutige Vorsitzende von Facing Finance, Thomas Küchenmeister bringt es auf den Punkt, wenn er sagt, dass ,,die Entfernung des Verwendungszweks von der Webseite“ keineswegs bedeutet, dass ,, diese Munition nicht mehr mit Bomblets in Verbindung gebracht werden kann. Im Gegenteil, sie ist ja weiter nutzbar und wenn man das aktiv bewirbt, wie es die Firma Junghans ganz offensichtlich getan hat, dann liegt hier meines Erachtens ein Verstoß gegen das Kriegswaffengesetz vor“. Doch wie weit reichen die Geschäftsbeziehungen von Junghans Microtec? Das Unternehmen ist der größte Hersteller von Zündern und stellt jedes Jahr ca. eine Millionen Zünder her. In dem Buch ,,Schwarzbuch Waffenhandel“ arbeitet Jürgen Grässlin heraus, dass der Exportanteil des Unternehmens bei 85% liegt. Die Kunden des Unternehmens sind zahlreich. So ist Junghans bereits seit 1987 ,,einzige Lieferquelle für alle Mörserzeitzünder“ der US-Marines. Es ist anzunehmen, dass die Zünder vor allem im Afghanistankrieg und im Irakkrieg eingesetzt wurden. Aber auch Frontal 21 konnte bei den bereits erwähnten Reportagen nachweisen, dass die israelische Armee im Krieg gegen den Libanon im Sommer 2006 Streubomben von Junghans einsetzte. Von der Gefahr durch eine hohe Dunkelziffer von Blindgängern ganz zu schweigen.

Doch Junghans Microtec sowie DynITEC sind nur Mosaiksteine im großen Diehl-Konzern. Laut dem SIPRI (Stockholmer internationales Friedensforschungsinstitut) ist dieser auf Platz 60 unter den 100 größten Waffenproduzenten. Der Konzern unterhält Büros im Nahen und Mittleren Osten, in Südostasien sowie intensive Geschäftsbeziehungen zu Indien, Israel, Saudi-Arabien und den USA. Leicht zynisch fragt sich Grässlin: ,,Was gibt es Lukrativeres als Armeen verfeindeter Staaten mit Waffen bzw. deren Teilen zu versorgen?“ und kommt zu dem Schluss, dass ,,die Diehl-Gruppe mit Diehl BGT Defence und Junghans Microtec – nach Hecklar und Koch – das zweittödlichste Unternehmen der Welt ist.“

Für uns als OV steht fest, dass wir es nicht unwidersprochen lassen wollen, dass bei mitten unter uns Munition für die Kriege dieser Welt hergestellt wird! Wir werden auch hier in unserer Stadt dafür kämpfen, dass der alte Satz von Wader gilt: ,,Und es kommt die Zeit/ da wird einmal/ wie jeder Menschheitstraum/ der Frieden Wirklichkeit.“

Warnung an die Bevölkerung

...besonders Kinder sind betroffen ! Salz/Gewürzmühlen haben meist Mahlwerke aus Polycarbonat- Kunststoff (PC) der ist für Menschen sehr schädlich zumal Bisphenol A ….das Basismaterial ist

für die Bundes-weit sehr verbreiteten überall erhältlichen
„Salz/Gewürzmühlen“ verwenden Hersteller aus Kostengründen
Mahlwerke aus PC-Kunststoff.
Diese PC-Mahlwerke nutzen sich stark ab. d.h. oft schon nach halb-
Entleerung sind die Mahlwerkslamellen nicht mehr scharfgratig sondern
nur noch „wellig“
K L A R T E X T: jeder der eine solche Gewürzmühle mit einem
Polycarbonat-Mahlwerk nutzt mahlt sich den Kunststoff der PCMahlwerke
mit ins Essen. Das Basismaterial für die Herstellung von PCKunststoff
ist „BISPHENOL A“ (googeln Sie).
Das <Bayrische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit>
hat bestätigt, dass Gewürzmühlen mit PC-Kunststoffmahlwerken hätten
nicht in den Vertrieb kommen dürfen.
Daß solche Gewürzmühlen mit PC-Kunststoffmahlwerke ohne Rücksicht
auf die Gesundheit der Bevölkerung überhaupt im Handel sind hat mehrere
Gründe: es existiert hier keine Zulassungspflicht im Bereich der
Lebensmittelkontaktmaterialien und...Unternehmer tragen die
Verantwortung für die Sicherheit ihrer Produkte. Hier drängt sich das
Sprichwort auf Behörden haben „den Bock zum Gärtner gemacht“
Wie leicht es für Hersteller solcher Gewürzmühlen mit PCKunststoffmahlwerken
es ist eine amtliche Freigabe zu bekommen zeigt
ein Fall aus Bayern. Dort hat das zuständige Landratsamt Bad Reichenhall
„in vorauseilendem Gehorsam“ eine Vertriebsfreigabe erteilt weil der
Hersteller in Deutschland ein nicht behördlich anerkanntes „Zertifikat“
vorgelegt hat. Dieses „Zertifikat“ stammt übrigens aus Süd-Afrika und
wurde über mehrere deutsche Firmen „weitergereicht“.
Besonders schlimm ist, dass das CSU-geführte Bayrische
Staatsministerium f. Umwelt und Verbraucherschutz diese
Machenschaften der Lebensmittelindustrie sogar noch deckt/absegnet; man
geht offensichtlich „den Weg des geringsten Widerstandes“
Achten Sie beim Kauf solcher Gewürzmühlen darauf, dass das Mahlwerk
aus Metall- oder ...noch besser aus Keramik-Material hergestellt ist.

 

Fragen dazu beantworten wir gerne.

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